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Von der Neutralität zur Kriegsfähigkeit Österreichs? - Diskussionsabend der KPÖ Wien
26.06.2001, 19:00
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Die österreichische Außenpolitik ist im Umbruch. Bereits von der
rot-schwarzen Koalition wurden Weichen zur ernsten Verletzungen der
Neutralität gestellt. Neueste Entwicklungen sind in der Öffentlichkeit
kaum bekannt und forcieren eine immer weitergehende Anpassung an die
NATO. Dieser Diuskussionsabend der KPÖ-Wien soll über einige
Orientierungen der Regierung und gesetzliche Maßnahmen auf diesem Weg
informieren.
Es diskutieren:
Die neue Sicherheitsdoktrin der Bundesregierung - Walter Baier
EU-Militär(Kriegs)einsätze: Wer entscheidet in Österreich? Der §223 der
Bundesverfassung - Thomas Schönfeld
Die Novellierung des Kriegsmaterialgesetzes - Andreas Pecha
Das Militärbefugnisgesetz - Claudia Krieglsteiner
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